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Untersuchungshaft im Spannungsverhältnis von Recht und Praxis

Elmar Nordhues

Apokryphe Haftgründe sind die wahren, geheimen Haftgründe, die tatsächlich für die Anordnung der Haft ausschlaggebend sind, dabei jedoch unbenannt bleiben und sich hinter den vorgeschobenen gesetzlichen Haftgründen verbergen. In der strafrechtlichen Diskussion ist regelmäßig zu hören, dass sich die zuständigen Ermittlungsrichter bei der Entscheidung, ob ein Beschuldigter in Untersuchungshaft zu nehmen ist, auch von sachfremden Motiven leiten lassen. Der vom Gesetzgeber eingeräumte Interpretationsspielraum eröffne dem Haftrichter die Möglichkeit, die Haft aus anderen als den im Gesetz normierten Gründen anzuordnen und somit bei der Haftanordnung einen Etikettenschwindel zu betreiben.Der Vorwurf, dass zu schnell und zu viel verhaftet wird, ist zwar nicht neu, er führt aufgrund gesellschaftlicher Entwicklungen und steigender Kriminalität jedoch immer wieder zu neuen Diskussionen.Diese Arbeit untersucht die Gründe für die aufgezeigte Fehlentwicklung und kommt zu dem Ergebnis, dass apokryphe Haftgründe gegen Verfassungsrecht und einfachgesetzliches Recht verstoßen, dem Sinn und Zweck der Untersuchungshaft zuwiderlaufen und nicht durch eine extensive Rechtsanwendung zu rechtfertigen sind. Der Verfasser stellt sowohl die Rechtsfolgen der rechtswidrig angeordneten Untersuchungshaft als auch die Rechtsmittel, die dem Inhaftierten gegen die rechtswidrig angeordnete Untersuchungshaft zur Verfügung stehen, dar.Im Fall der rechtswidrig angeordneten Untersuchungshaft kann ein effektiver Schutz des Beschuldigten nicht bereits damit enden, dass den Strafverfolgungsbehörden lediglich die Annahme von gesetzlich nicht legitimierten Haftgründen zum Vorwurf gemacht wird. Die vorliegende Arbeit untersucht daher auch ausführlich, ob die rechtswidrige Untersuchungshaftanordnung zu einem Beweisverwertungsverbot führt.

Zum Theorie-Praxis-Verhältnis in der Lehrerbildung als Über-gangsproblem Abstract Nach wie vor klagen angehende Lehrkräfte über Schwierigkeiten beim Übergang von einer Ausbil-dungsphase in die andere sowie beim Übergang in den Berufsalltag. Ziel des Beitrags sind Überle- gungen zur Frage, wie man die Professionalisierung von angehenden Lehrkräften so strukturiert und inhaltlich

1.17 MB DATEIGRÖSSE
9783844102840 ISBN
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Sofya Voigtuh

Untersuchungshaft | Softcover | Strafverteidigung ...

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Die Untersuchungshaft bezweckt die Sicherung des Strafverfahrens, steht aber im Spannungsverhältnis von Freiheitsrecht und Unschuldsvermutung. Obwohl sie daher ultima ratio sein muss, wird von ihr in Europa Gebrauch gemacht, mitunter exzessiv. Besonders Ausländer sind betroffen, oft ist die Anordnung auch präventive Maßnahme. Die Studie analysiert erstmals vollständig europäische

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Marc Fritzsche, Verlag Dr. Kovač 2010. Prävention von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Spannungsverhältnis zu den Rechten verurteilter Sexualdelinquenten. Das öffentliche Interesse am hoch emotionalisierten Bereich der Sexualdelinquenz ist groß. Insbesondere Wiederholungst..